Quo vadis Solardraisine?

PDF | Drucken |

 

Seit Sommer 2013 fährt auf der historischen Bahnstrecke der Überwaldbahn zwischen Mörlenbach und Waldmichelbach die Solardraisine. Doch auch im Sonner 2018, also fünf Jahre später gibt es für den Betrieb der Solardraisine keinen Businessplan, mangelt es für die politischen Entscheidungsträger an jeglicher Transparenz, und das Geschäftsmodell steht mehr in Frage denn je. „Spätestens seit der Vorlage des Beteiligungsberichtes für das Geschäftsjahr 2016 müssten bei allen Beteiligten die Alarmglocken läuten. Im Bericht ist von Wartungskosten für die Bahntrasse in Höhe von rund 250.000 Euro die Rede, was mehr als 50% des Jahresumsatzes der Solardraisine bedeutet. Wie passt diese Summe zum seitherigen Geschäftsmodell, wonach diese Kosten eindeutig den Kommunen zugeordnet werden“, stellt Myriam Lindner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Kreistag Bergstraße, die berechtigte Frage.

 

Im November 2016 wurde im Kreistag Bergstraße ein außerdordentlicher Nachschuss in Höhe von 100.000 Euro beschlossen. Die beteiligten Kommunen hatten die gleiche Summe aufzubringen, damit die vom Landrat an die Wand gemalte Insolvenz abgewandt werden konnte. Für das Jahresende 2016 wurde seinerzeit ein Fehlbetrag in Höhe von 114.000 Euro prognosiziert. Im Mai 2017 wurde der Kreistag dann plötzlich über einen Fehlbedarf von weiteren 522.000 Euro informiert. Allerdings enthält selbst das Protokoll der Gesellschafterversammlung vom 19.02.2017 keinerlei Hinweis auf diesen Fehlbetrag. Dazu fragen die Freien Wähler, weshalb bei einem Fehlbetrag von 114.000 Euro von Insolvenz gesprochen wird, während man einen Fehlbetrag von 522.000 Euro mehr oder weniger unter den Tisch kehrt?

 

Annähernd 12 Monate tagte ein von der FDP beantragter Akteneinsichtsausschuss. Dabei wurde eine ganze Reihe von Fehlern und Ungereimtheiten aufgedeckt. Seit November 2017 wartet der Bergsträßer Kreistag vergeblich darauf, dass die Empfehlungen des Akteneinsichtsausschusses umgesetzt werden. Anträge zur Aufklärung der offenen Fragen beim Betrieb der Solardraisine  haben die Freien Wähler bereits mehrfach gestellt. Alle Anträge wurden von der GroKo abgelehnt. “Gerade die SPD-Fraktion im Kreistag, die mit ihrer Kritik an der Solardraisine seither absolut nicht zimperlich war und oft genug Lappalien zu Skandalen hochstilisiert hat, muss sich fragen lassen, ob sie sich auch den Willen zu sachlicher Kritik bei den Koalitionsvereinbarungen mit der CDU hat abkaufen lassen“, so Fraktionsvorsitzender Walter Öhlenschläger. Nach den vielen Unruhen bei der Solardraisine, z.B.  andauernden technischen Problemen mit den Draisinen und den Akkus, finanziellen Rückforderungen der WI-Bank, Differenzen der Gesellsachafter hinsichtlich des Abschlusses eines Vergleiches, komplettem Wechsel der Geschäftsführung, offensichtlich vollkommen aus dem Ruder laufenden Kosten, fragen sich nicht nur die Freien Wähler, wie es mit der Solardraisine weitergeht. Bei der nächsten Kreistagsitzung wird es definitiv eine weitere Initiative zur Klärung der offenen Fragen geben.

 

 

Newsletter